Kurzfristige Halteverbotszone - Data Täglich

Die Abteilung für Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten teilt zu dieser Anfrage Folgendes mit: Die gewünschte digitale Erfassung sämtlicher temporärer Halte- und Parkverbotszonen im GIS, welche zum Zweck der Durchführung von Bautätigkeiten, Übersiedlungen, Filmdreharbeiten, etc. durch die MA 46 genehmigt werden, findet derzeit nicht statt. Infolge der sehr hohen Anzahl der Bewilligungen wäre dies aktuell ausschließlich mit massiven Mehraufwand realisierbar. Bei jenen Prozessen, die aus technischen Gründen neu aufgesetzt werden müssen, wird geprüft werden, ob auch diese Datenerfassung integriert werden kann. Eine etwaige Umsetzung kann allenfalls als langfristiges Ziel angesehen werden, kurzfristig kann dem gegenständlichen Wunsch nicht entsprochen werden. Zudem wird angemerkt, dass es sich bei den o. a. Bewilligungen um Bescheidverfahren handelt und in diesen lediglich die „Erlaubnis“ erteilt wird, Halte- und Parkverbote für einen gewissen Zeitraum aufzustellen. Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass dies auf den Tag genau auch so erfolgt. Teilweise werden auch Rahmenzeiträume bewilligt, in denen für eine gewisse Anzahl von Tagen derartige Verkehrszeichen aufgestellt werden dürfen. Echtzeitdaten liegen darüber nicht vor. Eine kostenpflichtige Abschleppung von Fahrzeugen erfolgt jedoch auch nur dann, wenn nach (!) der Aufstellung der Halte- und Parkverbote das Fahrzeug in dieser Zone abgestellt wird.